Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 2011 Version 1.03
 
 
Betten Ruepp
Schloßgasse 1
88433 Schemmerberg
Tel: +49 (0)7356/9232947
Fax: +49 (0)7356/9232975
Email: info@betten-ruepp.de
Homepage: www.bettenruepp.com
 
UST-IdNr:DE191764537
 
Inhaber: Norbert Ruepp
 
 
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Betten Ruepp und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Betten Ruepp nicht an.
 
 
2. Vertragsschluß und Rücktritt
Mit der Bestellung der Ware erklären Sie (der Kunde) verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
 
Betten Ruepp ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot anzunehmen. Die Annahme kann entweder durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.
 
Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern ist Betten Ruepp zum Rücktritt berechtigt.
 
 
3. Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege. Dabei ist eine Auslieferung an den Kunden ausschließlich an die hinterlegte Bestell- bzw. Lieferadresse möglich.
 
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Adressangaben korrekt und vollständig hinterlegt sind bzw. korrekt angegeben wurden bei der Bestellung. Sollten aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, wie etwa erneut anfallende Versandkosten, hat der Kunde diese zu ersetzen.
 
Der Versand innerhalb Deutschlands erfolgt bei Lagerartikel innerhalb 1-3 Werktagen nach Zahlungseingang. Bei Artikeln die gerade nicht auf Lager sind erhält der Kunde umgehend bescheid, die Lieferzeit dauert dann 3-15 Werktage.
 
Beim Erwerb mehrerer Artikel am gleichen Tag fällt die Versandkostenpauschale nur einmal an.
 
Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
 
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets mit der Übergabe der Ware vom Transportunternehmen (DHL/DPD) auf den Verbraucher über.
 
 
4. Preise, Zahlungsbedingungen, Fälligkeit und Verzug
Die in den Angeboten genannten (Kauf-) Preise verstehen sich als Endpreise - d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
 
Die Kaufpreise verstehen sich zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale. Dabei berechnet Betten Ruepp bei einem Kauf über den Homepage Shop www.bettenruepp.com für eine Lieferung innerhalb Deutschlands bis zu einem Bestellwert von 35,-EUR 5,90 EUR. Ab einem Bestellwert ab 35,-EUR sind die Versandkosten Frei. Für die zu belieferten Länder BeNeLux und Österreich fallen beim Kauf über den Homepage Shop bei einem Bestellwert unter 35,- EUR 8,90 EUR Versandkosten an und über 35,- EUR Bestellwert 3,- EUR.
 
Die Versandkosten auf anderen Plattformen z.B. Ebay/Amazon entnehmen Sie bitte dem jeweiligen Angebot.
 
Die Ebay/Amazon Gebühren übernimmt Betten Ruepp.
 
Zahlungsmöglichkeiten sind Vorauskasse, Pay Pal, Kreditkarte, Nachnahme (nur innerhalb Deutschland möglich).
Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
Die Nachnahmegebühren betragen 4,- EUR. Die Nachnahmezahlung zahlen Sie bei Erhalt der Ware.
 
Rechnungen sind unabhängig von der gewählten Zahlungsart innerhalb von 7 Tagen fällig. Nach Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Im Falle des Zahlungsverzuges ist Betten Ruepp berechtigt, über die gesetzlichen Verzugszinsen hinaus einen höheren Verzugsschaden gegen Nachweis geltend zu machen. Außerdem trägt der Kunde die erforderlichen Mahngebühren (je 5,- EUR) und eventuelle Inkasso-, Anwalts- und Gerichtskosten.
 
 
5. Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
 
 
6. Eigentumsvorbehalt
Bei Verbrauchern behält sich betten Ruepp das Eigentum an verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, bei Unternehmern bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
 
 
7. Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
 
Widerrufsbelehrung
 
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
 
Betten Ruepp       
Norbert Ruepp
Adolf-Kolping-Str.6, 88433 Schemmerberg
info@betten-ruepp.de
Fax: 07356/9232975
 
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
 
Ende der Widerrufsbelehrung
 
 
Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
 
 
8. Mitteilung von Transportschäden
Warenlieferungen sind vom Kunden zu überprüfen. Im Fall äußerlich erkennbarer Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen. Die Verpackung ist aufzubewahren.
 
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von 5 Tagen nach Ablieferung gegenüber betten Ruepp oder aber zumindest binnen 7 Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gewähren, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
 
 
9. Gewährleistungsbedingungen
Die Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen sind zu richten an:
 
Betten Ruepp
Schloßgasse 1
88433 Schemmerberg
Tel.: +49 (0)7356/9232947
Fax: +49 (0)7356/9232975
E-Mail: info@betten-ruepp.de
www.bettenruepp.com
 
 
10. Haftung
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet betten Ruepp uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet Betten Ruepp uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
 
Für Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet Betten Ruepp nur, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von Betten Ruepp auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
 
Im Falle einfach oder leicht fahrlässiger Verletzungen von unwesentlichen Vertragspflichten haftet Betten Ruepp  gegenüber Verbrauchern, dies jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
 
Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen.
 
 
11.Rücknahme von Verpackungen
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4105793) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de
 
 
12.Information über die Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. 
Die AGB können Sie jederzeit auch hier <  http://www.bettenruepp.com > einsehen. 
Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden Log-In-Bereich einsehen.
 
 
13. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden jedoch keine Anwendung.
 
Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
 
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von betten Ruepp. Dasselbe gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
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Datenschutzrechtliche Hinweise

Die erhaltenen Daten (Namen, Ihre Anschrift, Email sowie Ihre Lieferanschrift und Bankverbindung) werden zum Zwecke der Begründung, Durchführung und Abwicklung des abgeschlossenen Vertrages sowie zum Zwecke einer zukünftigen Kundenbetreuung und Kundenpflege verarbeitet und genutzt.

Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet im Rahmen der Kaufabwicklung durch die Nutzung des (Online-) Abwicklungssystems "Afterbuy" der ViA-Online GmbH statt. Mit der Zustimmung zu der vorliegenden Datenschutzerklärung willigen Kunden daher ein, dass die personenbezogenen Kundendaten weitergeleitet werden an ViA-Online GmbH, Kimplerstr. 296, 47807 Krefeld
Die Einwilligung in die Verarbeitung der personenbezogenen Daten kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden - und zwar durch Mitteilung an die obig angeführte Anschrift oder per E-Mail an: info@betten-ruepp.de